GEMEINDE BÄRISWIL

Aussicht
Aussicht
Beschreibung Banner
Bäriswil
Bäriswil
Beschreibung Banner
Bauernhof
Bauernhof
Beschreibung Banner
Weiher
Weiher
Beschreibung Banner
 
 
Aussicht
Beschreibung Banner
1
Bäriswil
Beschreibung Banner
2
Bauernhof
Beschreibung Banner
3
Weiher
Beschreibung Banner
4

Abstimmungen und Wahlen

Abstimmungstermine

13.06.2021

26.09.2021

28.11.2021

Abstimmungslokal

Das Abstimmungslokal befindet sich im Röhrenhaus, Hubelweg 12.

Öffnungszeiten: 10.00 Uhr bis 11.00 Uhr

Abstimmungsausschuss

Alle Stimmberechtigten einer Gemeinde sind verpflichtet, nach Bedarf periodisch als nicht-ständige Mitglieder eines Stimmausschusses mitzuwirken. In Bäriswil wählt der Gemeinderat für jede Abstimmung bzw. Wahl jeweils vier Einwohnerinnen und Einwohner zur Mithilfe. Die Auswahl erfolgt alphabetisch nach Namen.

Abstimmungsausschuss 13. Juni 2021

Folgende Personen wurden für die nächsten Abstimmungen gewählt:

Sauter Roger, Hubelweg 3b (Gemeinderat, Präsident Abstimmungsausschuss)
Panitti Tony, Büünde 14
Pfister Mathias, Unterer Galgen 5
Albanexe Alexandra, Giebelweg 5
Ammann Gosteli Ursula, Fuchsmatte 5

Schutzkonzept

1. Grundsatz
Das vorliegende Schutzkonzept wird gestützt auf Art. 4 der Verordnung über Massnahmen in der besonderen Lage zur Bekämpfung der COVID-19-Epidemie (COVID-19-Massnahmen-Verordnung) erstellt. Das Schutzkonzept zeigt auf, wie Abstimmungen unter Einhaltung von Schutzmassnahmen durchgeführt werden können. Die Empfehlungen des Bundesamtes für Gesundheit sind einzuhalten. Für die Umsetzung und Einhaltung des Schutzkonzepts ist Roger Sauter, Gemeinderat, verantwortlich.

2. Schutz der besonders gefährdeten Personen
Besonders gefährdete Personengruppen dürfen nicht von der persönlichen Stimmabgabe ausgeschlossen werden. Sie werden jedoch ermutigt, brieflich abzustimmen. Das Aufsuchen des Abstimmungslokals von besonders gefährdeten Personen ist jedoch letztlich eine individuelle Ent-scheidung und unterliegt der Eigenverantwortung jedes Einzelnen.

3. Covid-19 erkrankte Personen
Kranke Personen sollen zu Hause bleiben, ebenfalls Personen, die mit einer erkrankten Person in einem Haushalt leben oder engen Kontakt hatten. Hier gelten die jeweiligen Empfehlungen des BAG zu Isolation und Quarantäne sowie die Weisungen und Anordnungen der zuständigen kantonalen Stellen.

4. Zugang

  • Das Abstimmungslokal ist in der Röhrehütte Bäriswil. Es ist von 10:00 – 11:00 Uhr für die persönliche Stimmabgabe der Einwohnerinnen und Einwohner geöffnet.
  • Die Stimmberechtigten werden ermutigt, wenn immer möglich brieflich abzustimmen. Im Falle einer persönlichen Stimmabgabe ist das Abstimmungslokal rechtzeitig aufzusuchen.
  • Beim Gebäudeeingang steht eine Hygienestation mit Desinfektionsmittel zur Benützung be-reit. Die Stimmberechtigten werden aufgefordert, nach dem Eintritt die Hände zu desinfizieren.

5. Maskentragpflicht
Gemäss der Verordnung über die Maskentragpflicht zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie gilt im Kanton Bern eine Maskentragpflicht in öffentlich zugänglichen Innenräumen. Alle Stimmbe-rechtigten sowie die Mitglieder des Abstimmungsausschusses sind deshalb verpflichtet, eine Maske zu tragen. Die Gemeinde stellt Personen, die keine Maske mitgebracht haben, kostenlos eine Maske beim Eingangsbereich zum Abstimmungslokal zur Verfügung.

6. Distanzregeln
Abstand halten gilt auch weiterhin: Die «physische Distanz» von anderthalb Metern ist wenn immer möglich – trotz Maskentragpflicht - einzuhalten. Gehören die Stimmberechtigten zum gleichen Haushalt, entfällt der Mindestabstand. Es gilt die Eigenverantwortung der Stimmberech-tigten. Die Mitglieder des Abstimmungsausschusses halten sich in genügendem Abstand zu den aufgestellten Urnen auf. Sie machen zudem Personen, welche sich nicht an die Abstandsregeln halten, auf die geltenden Regelungen aufmerksam.

7. Informationskonzept
Als Massnahmen zur Information der anwesenden Personen über allgemeine Schutzmassnah-men wie Händehygiene, Abstandhalten oder Husten- und Schnupfenhygiene werden die Plakate des BAG prominent angebracht.

8. Massnahmen für die Mitglieder des Abstimmungsausschusses

  • Für die Mitglieder des Abstimmungsausschusses gelten die Hygiene- und Verhaltensregeln des BAG.
  • Den Mitgliedern des Abstimmungsausschusses wird empfohlen regelmässig die Hände zu waschen oder zu desinfizieren. Vom Tragen von Handschuhen wird abgeraten.
  • Desinfektionsmittel und Gesichtsmasken sowie persönliches Schreibmaterial werden dem Abstimmungsausschuss zur Verfügung gestellt.
  • Das Stimmlokal und der Ausmittlungsraum werden regelmässig gelüftet.
  • Mitglieder des Abstimmungsausschusses, die Krankheitssymptome aufweisen, werden aufgefordert zu Hause zu bleiben und sich rechtzeitig beim Präsidenten des Abstim-mungsausschusses abzumelden.

9. Recht zur Teilnahme
Die Stimmberechtigten haben in jedem Fall ein Recht auf die Teilnahme an den Abstimmungen und damit zur Wahrnehmung ihrer politischen Rechte. Wird das Tragen der Maske trotz generell geltender Maskenpflicht verweigert, müssen sie das Abstimmungslokal verlassen. Eine Maske tragen heisst nicht nur, sich selber zu schützen. Es bedeutet viel mehr, auch zum Schutz der anderen anwesenden Personen beizutragen. Der Schutz der übrigen Personen geht dem Recht auf Ausübung der politischen Rechte vor. Vorbehalten bleibt ein Verzicht auf das Tragen einer Schutzmaske bei einem nachweisbaren Dispens aus gesundheitlichen Gründen oder bei Kindern vor dem 12. Geburtstag.

Bäriswil, 23. November 2020


Roger Sauter
Gemeinderat und Präsident Abstimmungsausschuss

Ergebnisse

Resultate der kantonalen Volksabstimmung vom 7. März 2021

Anzahl Stimmberechtigte 820
Stimmbeteiligung in 52.1%

Änderung des Gesetzes über Handel und Gewerbe
Hauptvorlage ja: 187
Hauptvorlage nein:  231
ohne Antwort: 6

Eventualantrag ja: 279
Eventualantrag nein: 131
ohne Antwort: 14

Stichfrage Hauptvorlage: 189
Stichfrage Eventualantrag: 215
ohne Antwort: 20

Resultate der eidgenössischen Volksabstimmung vom 7. März 2021

Anzahl Stimmberechtigte 820
Stimmbeteiligung in 56.6%

Volksinitiative "Ja zum Verhüllungsverbot"
Ja-Stimmen: 259
Nein-Stimmen: 203

Bundesgesetz über elektronische Iddentifizierungsdienste (E-ID-Gesetz)
Ja-Stimmen: 158
Nein-Stimmen: 302

Wirtschafspartnerabkommen mit Indonesien
Ja-Stimmen: 263
Nein-Stimmen: 196

Resultate der eidgenössischen Volksabstimmung vom 29. November 2020

Anzahl Stimmberechtigte 831
Stimmbeteiligung in % 50.1

Volksinitiative "Für verantwortungsvolle Unternehmen - zum Schutz von Mensch und Umwelt"
Ja-Stimmen: 217
Nein-Stimmen: 200

Volksinitiative "Für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten"
Ja-Stimmen: 175
Nein-Stimmen: 240

Resultate der eidgenössischen Volksabstimmung vom 27. September 2020

Anzahl Stimmberechtigte 830
Stimmbeteiligung in % 60.4

Volksinitiative "Für eine massvolle Zuwanderung - Begrenzungsinitiative"
Ja-Stimmen: 226
Nein-Stimmen: 272

Jagdgesetz
Ja-Stimmen: 219
Nein-Stimmen: 277

Steuerliche Berücksichtigung der Kinderdrittbetreuungskosten
Ja-Stimmen: 130
Nein-Stimmen: 365

Gegenvorschlag zur Volksinitiative "vernünftiger Vaterschaftsurlaub"
Ja-Stimmen: 242
Nein-Stimmen: 256

Beschafffung neuer Kampfflugzeuge

Ja-Stimmen: 283
Nein-Stimmen: 212

Hinweis zur Verwendung von Cookies. Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen hierzu erhalten Sie in unseren Datenschutzinformationen