GEMEINDE BÄRISWIL

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Gemeindeversammlung

Die Gemeindeversammlungen finden in der Regel zweimal pro Jahr statt. Der Gemeinderat bereitet die Geschäfte vor, die dem Souverän (allen stimmberechtigten Einwohnerinnen und Einwohnern) vorgelegt werden müssen.

Gemeindeversammlungen haben gegenüber der Urnenabstimmung den Vorteil, dass sich die Bürgerinnen und Bürger umfassender orientieren, die Meinung der Gegenpartei kennen lernen und durch ihr Votum den Gang der Geschäfte beeinflussen können. Die Leitung der Gemeindeversammlung hat die Gemeindepräsidentin.

Versammlungsdaten 2018

Datum

4. Juni 2018

3. Dezember 2018

Zeit

20:00 Uhr

20:00 Uhr

Ort

Universalraum Schulhaus

Universalraum Schulhaus

 

Gemeindeversammlung vom 4. Juni 2018

Traktanden

  1. Reglement über die Mehrwertabgabe, Genehmigung
  2. Gemeinderechnung 2017, Orientierung
  3. Verschiedenes

Die Geschäfte werden im Bäriswiler Nr. 166, welcher an alle Haushaltungen verteilt wird, ausführlich erläutert. Die Unterlagen zu Traktandum Nr. 1 liegen 30 Tage vor der Gemeindeversammlung bei der Gemeindeverwaltung öffentlich auf. Die Gemeinderechnung kann ab sofort auf der Gemeindeverwaltung eingesehen oder kostenlos bezogen sowie auf der Homepage heruntergeladen werden.

Rechtsmittelbelehrung
Gemeindebeschwerden wegen Missachtung der Verfahrensvorschriften sowie gegen Beschlüsse der Gemeindeversammlung sind innert 30 Tagen schriftlich und begründet an das Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland zu richten. Die Frist beginnt am Tag nach der Versammlung zu laufen. Verfahrensfehler sind noch an der Gemeindeversammlung zu rügen. Wer rechtzeitige Rüge pflichtwidrig unterlässt, kann gefasste Beschlüsse nachträglich nicht mehr anfechten.

Zu dieser Versammlung sind alle in Gemeindeangelegenheiten stimmberechtigten Gemeindebürgerinnen und Gemeindebürger freundlich eingeladen.

Beschlüsse

Das Reglement über die Mehrwertabgabe wird mit grossem Mehr beschlossen.

Gemeindeversammlung vom 4. Dezember 2017

Traktanden

  1. Personalreglement, Änderung
  2. Budget und Steueranlagen 2018, Beschluss
  3. Umsetzung Tempo-30, Beschluss
  4. Verschiedenes

Die Geschäfte werden im Bäriswiler Nr. 164, welcher an alle Haushaltungen verteilt wird, ausführlich erläutert. Die Unterlagen zu Traktandum Nr. 1 liegen 30 Tage vor der Gemeindeversammlung bei der Gemeindeverwaltung öffentlich auf. Das Budget kann ab 15. November 2017 bei der Gemeindeverwaltung Bäriswil eingesehen oder bezogen werden.

Rechtsmittelbelehrung
Gemeindebeschwerden wegen Missachtung der Verfahrensvorschriften sowie gegen Beschlüsse der Gemeindeversammlung sind innert 30 Tagen schriftlich und begründet an das Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland zu richten. Die Frist beginnt am Tag nach der Versammlung zu laufen. Verfahrensfehler sind noch an der Gemeindeversammlung zu rügen. Wer rechtzeitige Rüge pflichtwidrig unterlässt, kann gefasste Beschlüsse nachträglich nicht mehr anfechten.

Zu dieser Versammlung sind alle in Gemeindeangelegenheiten stimmberechtigten Gemeindebürgerinnen und Gemeindebürger freundlich eingeladen.

Beschlüsse

  1. Die Änderung per 01.01.2018 von Art. 5 des Personalreglements wird genehmigt.
  2. Die Gemeindeversammlung beschliesst:
    1. Die Steueranlage wird auf 1.54 Einheiten festgesetzt (unverändert).
    2. Die Liegenschaftssteuer wird auf 1.2 ‰ des amtlichen Wertes festgesetzt (unverändert).
    3. Das Budget 2018 wird gemäss untenstehender Tabelle genehmigt.
  3. Der Verpflichtungskredit von CHF 90'000.00 für die Einführung der Tempo-30-Zone und der Tempo-30-Strecke mit der Beibehaltung der drei Fussgängerstreifen im Zentrum wird genehmigt.

Budget 2018:


Aufwand Ertrag
Gesamthaushalt CHF 3'819'160.00 CHF 3'714'290.00
Aufwandüberschuss
CHF -104'870.00
Allgemeiner Haushalt CHF 3'277'030.00 CHF 3'139'890.00
Aufwandüberschuss
CHF -137'140.00
SF Wasser CHF 159'610.00 CHF 182'300.00
Ertragsüberschuss
CHF 22'690.00
SF Abwasser CHF 237'420.00 CHF 252'700.00
Ertragsüberschuss
CHF 15'280.00
SF Abfall CHF 145'100.00 CHF 139'400.00
Aufwandüberschuss
CHF -5'700.00

Gemeindeversammlung vom 12. Juni 2017

Traktanden

  1. Übertragung der Aufgaben in den Bereichen Sozialhilfe und Kindes- und Erwachsenenschutz, Beschluss Reglement
  2. Oberstufenschulverband Hindelbank, Auflösung
  3. Gemeinderechnung 2016, Orientierung
  4. Verschiedenes

Die Geschäfte werden im Bäriswiler Nr. 162 ausführlich erläutert. Die Unterlagen zu Traktandum Nr. 1 liegen 30 Tage vor der Gemeindeversammlung bei der Gemeindeverwaltung öffentlich auf. Die Gemeinderechnung kann ab sofort auf der Gemeindeverwaltung Bäriswil eingesehen oder kostenlos bezogen sowie heruntergeladen werden.

Rechtsmittelbelehrung
Gemeindebeschwerden wegen Missachtung der Verfahrensvorschriften sowie gegen Beschlüsse der Gemeindeversammlung sind innert 30 Tagen schriftlich und begründet an das Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland zu richten. Die Frist beginnt am Tag nach der Versammlung zu laufen. Verfahrensfehler sind noch an der Gemeindeversammlung zu rügen. Wer rechtzeitige Rüge pflichtwidrig unterlässt, kann gefasste Beschlüsse nachträglich nicht mehr anfechten.

Zu dieser Versammlung sind alle in Gemeindeangelegenheiten stimmberechtigten Gemeindebürgerinnen und Gemeindebürger freundlich eingeladen.

Beschlüsse

  1. Übertragung der Aufgaben in den Bereichen Sozialhilfe und Kindes- und Erwachsenenschutz, Beschluss Reglement
    Das Reglement zur Aufgabenübertragung in den Bereichen öffentliche Sozialhilfe und Kindes- und Erwachsenenschutz (Aufgabenübertragungsreglement) wird einstimmig beschlossen.
  2. Oberstufenschulverband Hindelbank, Auflösung
    Die Auflösung des Oberstufenschulverbandes wird gemäss Antrag der Delegiertenversammlung einstimmig beschlossen.